Am Freitagvormittag hat das Forum einen umfangreichen Fragenkatalog an die Stadt Passau übersandt. Die Vorstandsmitglieder kommentieren:
Friedrich Brunner: „Mit unserer Anfrage wollen wir in erster Linie Licht ins Dunkel bringen, wie es überhaupt soweit kommen konnte, dass der drohende Abriss eines Baudenkmals aufgrund des schlechten Zustands überhaupt im Raum steht. Falls es hier Versäumnisse gegeben haben sollte, gilt es diese aufzuklären. Wir erwarten größtmögliche Transparenz und blicken gespannt auf die Antworten Stadt.“
Monika Fecher: „An einer Bewahrung des Fünferlstegs führt kein Weg vorbei. Wir werden uns weiter dafür stark machen und plädieren für eine rücksichtsvolle Lösung, für die der schöne Innsteg bereits jetzt genug Platz bieten würde. Eine neue Radbrücke kann es wenn überhaupt nur zusätzlich, nicht aber als Ersatz für das Baudenkmal Fünferlsteg geben."
Matthias Weigl: „Den Erhalt des Fünferlstegs gegen Verbesserungen für den Radverkehr auszuspielen widerspricht den Fakten. Es gibt sowohl den Beschluss, Verbesserungen für den Radverkehr über den Inn zu prüfen, als auch das Radverkehrskonzept, das eine klare Aussage zum Fünferlsteg trifft. Beides wurde jedoch allem Anschein nach seit Jahren nicht umgesetzt. Auch für diese Untätigkeit wird es Gründe geben, die es aufzuklären gilt."
Anfrage gemäß der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt Passau
(Informationsfreiheitssatzung)
l. Vergangene Überprüfungen und Instandhaltungsmaßnahmen des Fünferlstegs
Welche technischen Prüfungen des Fünferlstegs sind in den letzten 15 Jahren von der Stadt Passau durchgeführt oder angeordnet worden?
Was waren die jeweiligen Ergebnisse?
Welche Instandhaltungsmaßnahme wurden zur Erhaltung des Fünferlstegs umgesetzt?
Mit welchen Kosten waren diese Maßnahmen verbunden?
Wurden für Sanierungsarbeiten bereits Fördermittel in Anspruch genommen?
Gibt es einen Schriftverkehr mit dem Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege (BLfD), wann wurde dieses seitens der Stadt im o.g. Zeitraum bezüglich des Fünferlstegs kontaktiert?
Welche aktuellen Fördermittel sind für eine umfassende Sanierung in Aussicht? Werden diese bereits in die Kostenschätzung miteinbezogen?
II. Innquerung Radverkehr
Ein harmonisches Miteinander von Fuß- und Radverkehr über den Fünferlstegs ist im städtischen Radverkehrskonzept versuchsweise explizit vorgesehen (siehe Nr. 10 „Handlungsbedarf im Hauptroutennetz“ (Anlage 1; Bestandteil des Radverkehrskonzept 2018/2019 der Stadt Passau). Warum wurde diese Maßnahme in den vergangenen Jahren nicht umgesetzt?
Bereits seit 2021 ist die Verwaltung beauftragt, eine Verbesserung für den Radverkehr über den Inn zu prüfen. Welche Untersuchungen haben hierzu bereits stattgefunden?
Im Falle eines Brückenneubaus sind die Gleise der Bayerischen Regional-eisenbahn / Granitbahn zu überqueren. Welche Informationen liegen der Verwaltung über die Position der Gleiseigentümer hierzu vor, welche Gespräche haben dazu stattgefunden?
Im Bereich Lohhaufen sei eine Querung laut Aussage des Oberbürgermeisters nur mit einer Spindel zur Überwindung des Höhenunterschieds möglich. Worauf basiert diese Aussage? Warum ist genau an dieser Stelle eine in ganz Europa übliche Bahnüberquerung aus Ihrer Sicht nicht möglich?
Schreiben an Oberbürgermeister Jürgen Dupper vom 28.02.2025
Forum Passau hat am 28.02.2025 09:02 CET geschrieben:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper,
wir als Forum sind höchst besorgt über die alarmierende Diskussion um den Fünferlsteg und auch Ihren Vorwurf der „Hysterie“ in dieser Debatte, der davon zeugt, dass Sie die Sorge vieler Menschen um den bedeutsamen Steg in seiner jetzigen Form scheinbar nicht ganz nachvollziehen können. Die Sorge um die Zukunft des Fünferlstegs begründet sich für uns auch aus der offenkundigen Beliebigkeit, mit der man sich diesem historischen Bauwerk in den Vorjahren gewidmet zu haben scheint. Wir erachten es als dringend notwendig, mögliche Versäumnisse aufzuklären und die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen, anstatt bereits jetzt mit dem Vorwand der wirtschaftlichen Unzumutbarkeit ein zerstörerisches Argument einzufädeln, mit der man einen möglichen Abriss schon im Voraus zu rechtfertigen versucht.
Wir werden diesem Vorgehen entschieden entgegentreten und fordern Sie mit der beigefügten Anfrage gemäß der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Passau auf, hier in der dafür vorgesehenen Frist größtmögliche Transparenz herzustellen. Präventiv erlauben wir uns darüber hinaus noch den Hinweis, dass es sich bei unseren Fragen ausschließlich um solche handelt, die den kommunalen Wirkungskreis betreffen. Wir wären Ihnen dankbar, wenn daher eine halbjährige Wartezeit vermieden werden könnte und bitten um eine zeitnahe Beantwortung.
Mit denkmalpflegerischen Grüßen
Friedrich Brunner
1. Vorsitzender
Forum Passau e.V.